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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Allgemeines/Vertragsabschluss

1.1
Die Department ACM Artist Clothing & Merchandising GmbH betreibt die Internetseite www.departmentclothing.com und den dazugehörigen Online-Shop.

1.2
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Department ACM Artist Clothing & Merchandising GmbH (Verkäuferin) und dem Kunden (Käufer).

1.3
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung.

1.4
Die Präsentation von Produkten im Online-Shop bedeutet kein rechtlich bindendes Angebot sondern nur eine Aufforderung zu einer Bestellung. Die Bestellung des Käufers ist ein Angebot an die Verkäuferin zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Bestelldaten werden von der Verkäuferin gespeichert. Nach Eingang der Bestellung schickt die Verkäuferin dem Käufer eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bei der Verkäuferin bestätigt und die Details der Bestellung enthält (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung bedeutet keine Annahme des Angebots des Käufers, sondern soll den Käufer lediglich darüber unterrichten, dass seine Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Verkäuferin dem Käufer die Ausführung der Bestellung mit einer weiteren E-Mail bestätigt oder das bestellte Produkt an den Käufer versendet.

1.5
Die Verkäuferin behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. Die Verkäuferin wird den Käufer hierüber unverzüglich unterrichten. Vom Käufer bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen die Verkäuferin sind ausgeschlossen.

1.6
Ist der Käufer Verbraucher, so kann er seine Vertragserklärung gemäß nachfolgender Belehrung widerrufen:

 

Widerrufsbelehrung



Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Department ACM Artist Clothing & Merchandising GmbH
Pfuelstraße 5
Aufgang IV // 3. OG
10997 Berlin
E-Mail: returns@departmentclothing.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Department ACM Artist Clothing & Merchandising GmbH
Pfuelstraße 5, Aufgang IV // 3. OG
10997 Berlin

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Für den Widerruf kann das folgende Formular benutzt werden:
Widerrufsformular

 

2. Preise sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen

2.1
Für die Lieferung gelten die auf der Internetseite www.departmentclothing.com zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise.

2.2
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass dann, wenn er eine Ware zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union (z.B. Schweiz) bestellt, die Lieferung Importzöllen und/oder Importsteuern, sonstigen Steuern oder Abgaben unterliegen kann, die vom Zielland erhoben werden; diese sind vom Käufer zu tragen.

2.3
Rechnungen der Verkäuferin sind – soweit nicht schriftlich oder in Textform etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Verkäuferin über den Betrag verfügen kann. Bestellungen per Vorauskasse werden erst nach Zahlungseingang versandt.

2.4
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten ist oder durch die Verkäuferin schriftlich anerkannt wurde. Ist der Käufer Unternehmer, so ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

2.5
Falls die Nichteinhaltung von Lieferfristen auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige, von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

2.6
Die Bezahlung ist per Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal möglich. Bestellungen per Vorauskasse werden erst nach Zahlungseingang versandt. Warenlieferungen erfolgen per DHL. Die Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Die Verpackungs- und Versandkosten werden während des Bestellvorgangs vom Shopsystem der Verkäuferin berechnet und während des Bestellvorganges angezeigt.

2.7
Ist der Käufer Verbraucher (§ 13 BGB), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe und/oder die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, wird der Käufer gebeten, die Verkäuferin unverzüglich hierüber zu unterrichten.

2.8
Ist der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), erfolgte Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Käufers. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, hat er die Ware umgehend nach Empfangnahme selbst oder seinen Beauftragten auf Transport- oder Verpackungsschäden zu untersuchen. Feststellbare Transport- oder Verpackungsschäden muss der Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese anzeigen.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält die Verkäuferin sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Käufer Unternehmer, behält die Verkäuferin sich das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Käufer vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.

 

4. Gewährleistung

4.1
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

4.2
Die Haftung der Verkäuferin und ihrer Erfüllungsgehilfen für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern keine Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten betroffen sind. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Wird eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, so ist die Haftung der Verkäuferin auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

5. Verwendung von Käuferdaten

Die Verkäuferin ist berechtigt, für die Vertragsabwicklung notwendige Daten, welche die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer betreffen, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.

 

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Schlussbestimmung.

6.1
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Verkäuferin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Berlin, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

6.2
Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das für den Sitz der Verkäuferin in 10997 Berlin zuständige Gericht vereinbart. Die Verkäuferin ist daneben auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen

6.3
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für den Fall, dass der Verkäufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.4
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrags oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

© 2015 Department ACM Artist Clothing & Merchandising GmbH